Haftungsausschluss

Alle Inhalte, die JURVIS erzeugt, stammen von einer künstlichen Intelligenz. Sie sind vor jeder Verwendung von Ihnen eigenverantwortlich zu prüfen.

KI-erzeugte Inhalte

Sämtliche Ausgaben von JURVIS – Antworten, Zusammenfassungen, Sachstandsberichte, Schriftsatz- und Briefentwürfe, Übersetzungen, Berechnungen, Angaben zu Fristen und Terminen, Verweise auf Gesetze, Rechtsprechung, Kommentierungen und Fundstellen sowie Bewertungen, Prüfhinweise und Prüfergebnisse – werden automatisiert durch ein KI-System erzeugt. Sie sind keine Erklärungen von Klein-Tech, Inh. Richard Klein („Klein-Tech“), und geben nicht dessen Rechtsauffassung wieder. KI-Systeme können auch bei sorgfältiger Nutzung unrichtige, unvollständige, veraltete oder frei erfundene Inhalte liefern, darunter nicht existierende Vorschriften, Entscheidungen und Zitate sowie falsche Daten, Beträge und Fristen. Das gilt auch für Inhalte, die JURVIS als geprüft, belegt oder bestätigt kennzeichnet.

Keine Rechtsberatung

JURVIS ist ein technisches Hilfsmittel für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und andere zur Rechtsdienstleistung befugte Personen. Klein-Tech erbringt keine Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes, keine Rechtsberatung und keine Vertretung. Die Ausgaben ersetzen in keinem Fall Ihre eigene rechtliche Prüfung und Beurteilung des Einzelfalls.

Ihre Verantwortung

Die berufliche und rechtliche Verantwortung für die Verwendung der Ausgaben liegt ausschließlich bei Ihnen. Jede Ausgabe ist vor ihrer Verwendung – insbesondere vor der Weitergabe an Mandanten, Gerichte, Behörden oder sonstige Dritte – vollständig auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für den konkreten Fall zu prüfen. Verweise auf Gesetze und Entscheidungen sind an der amtlichen Quelle beziehungsweise am Original zu überprüfen; der in JURVIS hinterlegte Bestand an Gesetzen und Entscheidungen kann unvollständig oder nicht auf dem neuesten Stand sein.

Fristen, Termine und Berechnungen

Angaben von JURVIS zu Fristen, Terminen, Zustellungen, Verjährung und Verwirkung sowie alle Berechnungen von Beträgen, Zinsen, Kosten, Gebühren und Unterhalt sind unverbindlich. JURVIS ist kein Fristenkalender und nicht zur Fristenkontrolle bestimmt. Die Ermittlung, Berechnung, Notierung, Überwachung und Wahrung von Fristen und Terminen obliegt ausschließlich Ihnen und der Fristenorganisation Ihrer Kanzlei.

Simulierte Gegenseite, Gericht und Prüfer

Funktionen, die eine Gegenseite, ein Gericht, einen Spruchkörper oder einen Prüfer nachbilden – etwa „Schwächen des Schriftsatzes finden“ und die Profile gegnerischer Kanzleien und Gerichte – sind Simulationen einer KI. Sie sagen weder das tatsächliche Verhalten einer Gegenseite noch die Entscheidung eines Gerichts voraus und erlauben keinen Rückschluss auf die Erfolgsaussichten eines Verfahrens.

Haftung

Für die Haftung von Klein-Tech gilt § 15 der Lizenz- und Nutzungsbedingungen für JURVIS in der für Ihren Vertrag geltenden Fassung (jarvis.klein-tech.de/lizenzbedingungen.html) zusammen mit den mit Ihnen getroffenen vertraglichen Vereinbarungen. Diese Hinweise begründen keine eigene Haftungsregelung.

Geltung

Diese Hinweise gelten für alle Ausgaben und Funktionen von JURVIS auf allen Geräten, auch wenn Ausgaben in Word, Outlook oder anderen Programmen weiterverarbeitet werden. Fassung 1.1 vom 20. September 2026. Mit „Gelesen und zur Kenntnis genommen“ bestätigen Sie, diese Hinweise in dieser Fassung gelesen zu haben; Fassung und Zeitpunkt werden in den Einstellungen festgehalten.